Faktencheck: versprochen – gehalten

Wir ziehen Bilanz und gehen stark in die Kommunalwahl

04.09.2020 | CDU Stadtverband Lennestadt
CDU Lennestadt mit Vielfalt im Team - hier gemeinschaftlich auf der Hohen Bracht
CDU Lennestadt mit Vielfalt im Team - hier gemeinschaftlich auf der Hohen Bracht

„Wir können heute feststellen, dass wir unsere Ziele von 2014 allesamt erreicht haben.“ Dr. Franz-Josef Lenze, Lennestadts CDU-Stadtverbandsvorsitzender zieht am Ende der Legislaturperiode ein positives Resumee für die Arbeit der Christdemokraten und nennt die Schwerpunkte, die auch in den kommenden Jahren Grundlagen für die politische Arbeit sein werden. Dr. Lenze: „Unsere wichtigsten Ziele sind Haushaltskonsolidierung, Erhalt und Ausbau aller Schulstandorte, Ausweisung von Baugebieten, medizinische Versorgung und die Klima- und Umweltpolitik.“

Rita Balve-Epe (Vorsitzende des Rechnungsprüfungsauschusses): „Wir haben zum 4. Mal in Folge im Jahr 2019 einen Überschuss erwirtschaftet. Die nicht mehr vorhandene Ausgleichsrücklage liegt jetzt wieder bei 8,5 Mio. €. Wir handeln nach dem Motto: „Notwendiges vor Wünschenswertem“ und wir kommen seit 2015 ohne Steuererhöhungen aus“. Ein wichtiges Ziel der CDU war und ist der Erhalt des breit gefächerten und dezentralen Schulsystems. Fraktionsvorsitzender Gregor Schnütgen erinnert an eine Umfrage aus dem Jahre 2018:  „Mit unserem Schulsystem sind  über 90 %  der Lennestädter Bevölkerung zufrieden oder sehr zufrieden. Wir wollen alle Schulstandorte, auch die kleinen Grundschulen, weiter stärken. Die Versorgung mit schnellem Internet ist inzwischen geregelt, weitere Wünsche nach zusätzlichen Betreuungszeiten werden derzeit umgesetzt.“ Wir erleben momentan im Stadtgebiet eine starke Nachfrage nach Bauflächen“, schildert Bernd Brüggemann aus Saalhausen die Situation und verweist auf zahlreiche Beispiele, wie die Stadt reagiert. So entstehen z.B. derzeit in Saalhausen, Elspe, Kirchveischede, Grevenbrück und Altenhundem neue Baugebiete. Brüggemann: „Wir haben uns in einem interfraktionellen Arbeitskreis auf ein Strategiepapier geeinigt, das überdimensionierte Bauflächen aus ökologischen Gründen ausschließt, jedoch auch weiterhin in den Orten Bauen zulässt. Gesetzlich sind wir gehalten, schonend mit den Ressourcen umzugehen.“  Im gewerblichen Bereich ist weiterhin eine große Nachfrage zu beobachten, die die Ausweisung weiterer Gewerbeflächen dringlich macht. Ein weiterer Schwerpunkt kommunaler Politik wird in Zukunft die medizinische Versorgung sein. Manfred Rotter: „Wir beschäftigen uns seit Jahren in Lennestadt mit diesem Thema. Bürgermeister Stefan Hundt hat dieses Thema sehr früh zur Chefsache gemacht. Der geplante Ausbau unseres Krankenhauses (z.B. durch ein MRT), Einrichtung von MVZ`s (medizinische Versorgungszentren) und eine Vielzahl begleitender und unterstützender Maßnahmen im Gleichschritt mit der Ärzteschaft sind Beispiele dafür, dass es vorwärts geht.“ Das Thema Klima- und Umweltpolitik nimmt in der mit dem Klimaschutzpreis ausgezeichneten Stadt seit Jahren einen breiten Raum ein. „Diesen erfolgreichen Weg gilt es beizubehalten und mit Maß und Ziel weiter zu gehen“, gibt Ditmar Haite, Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses, die Richtung vor. Dr. Franz Lenze: „Wir sind stolz, heute eine sehr positive Bilanz vorlegen zu können. Wir haben gehalten was wir versprochen haben. Mit Bürgermeister Tobias Puspas und einem motivierten Team aus erfahrenen und neuen Mitgliedern aus allen Wahlbezirken in der CDU-Fraktion werden wir auch in Zukunft verlässlicher Partner der Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Vereine und sonstiger Verbände und Organisationen sein.“