Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Lennestadt wird den durch Bürgermeister Tobias Puspas vorgelegten Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 unterstützen. Dies ist das Ergebnis der Klausursitzung der Lennestädter Christdemokraten, die unter Beachtung sämtlicher pandemiebedingter Schutzvorschriften durchgeführt wurde.

Einige Fraktionsmitglieder waren online zugeschaltet und haben im Rahmen einer Videokonferenz an den Beratungen teilgenommen, das hat prima geklappt.“ freut sich Fraktionsvorstandsmitglied Sebastian Abel über den reibungslosen Ablauf der Beratungen gemeinsam mit Vertretern der Verwaltung.

„Notwendiges steht vor Wünschenswertem!“ Die Devise von Bürgermeister Puspas, mit der er das vorgelegte Zahlenwerk in seinem Vorwort abschließend bewertet, zog sich wie ein roter Faden durch die intensiven Beratungen der CDU-Ratsvertreter, der sachkundigen Bürger, der Vorsitzenden der einzelnen Ortsunionen sowie weiterer Gäste.

Durch die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Steuereinnahmen sowie eine notwendige einmalige Kreditaufnahme durch die kommunale Übernahme der Strom- und Gasnetze ist der vorgelegte Haushalt nicht vergleichbar mit dem der vergangenen Jahre.

Insgesamt sank die Steuerkraft  der Stadt Lennestadt während der letzten Referenzperiode um 2,21 %. (zum Vergleich: Kreis Olpe: -2,43%; Stadt Attendorn: - 4,57%) Bernd Brüggemann: „ Dies wirkt sich negativ auf die Steuereinnahmen aus, vor allem bei den von der Wirtschaft abhängigen Gewerbe-, Einkommen- und Umsatzsteuern. Die im Herbst 2020 einstimmig beschlossene Übernahme der Versorgungsnetze durch die Stadt ist bei niedrigem Kreditzins durch höhere Einnahmen auf die Dauer rentierlich.“

Dank der in den letzten Jahren angewachsenen Ausgleichsrücklage auf mehr als 8 Mio. € ist die Stadt trotz großer erforderlicher Investitionen handlungsfähig. Einig sind sich die Christdemokraten jedoch darin, dass bei jeder Investition die Folgekosten (Aufwand, Abschreibungen …) trotz teilweise verführerischer Fördertöpfe im Auge behalten werden um Förder-Fallen auszuschließen.

Fraktionsvorsitzender Gregor Schnütgen zieht eine positive Bilanz der HH-Beratungen: „Dank höherer Steuereinnnahmen und sparsamer Verwendung der Gelder wurde in den letzten Jahren in Lennestadt der Haushaltsausgleich geschafft und wir konnten was auf die hohe Kante legen. Die CDU wird diesen erfolgreichen Weg auch trotz der momentanen pandemiebedingten Schwierigkeiten geschlossen und konsequent weiter verfolgen. Wir werden uns auch durch populistische Anträge anderer nicht vom Kurs abbringen lassen. Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW mahnt in ihrem Bericht aus dem Jahre 2020 die Aufstellung einer städtischen Straßendatenbank an. Wir unterstützen diese Forderung, es geht auch darum schwierige Straßenbaumaßnahmen, sog. „heiße Eisen“ anzupacken.“